GYMNASIUM NEUSIEDL ZU BESUCH IM PARLAMENT
NEUSIEDL/WIEN: Am 25. Mai 2022 waren die Schüler/innen des Wahlpflichtfaches Geografie zu Besuch im Parlament. Ziel des Lehrausganges mit Herrn Professor Miletich war es, mehr über die Grundsteine der österreichischen Demokratie zu erfahren.
Du musst wissen, dass das Parlament ein Ort ist, an dem die Legislative, also die Gesetzgebung, vollzogen wird. Vereinfacht gesagt, in einem Parlament werden Gesetze, wie das Verbot des Fahrens bei einer roten Ampel oder auch, ob und wie viele kostenlose Schulbücher Schüler bekommen, beschlossen. Hierbei stimmen Abgeordnete, das sind Vertreter des Volkes, für oder gegen das Gesetz. Für die Einführung eines neuen Gesetzes ist die Mehrheit der Abgeordneten notwendig.
Die Abgeordneten werden mit der Nationalratswahl jedes fünfte Jahr vom Volk, von jedem österreichischen Staatsbürger im sechzehnten Lebensjahr, gewählt. Weiters gehören die Abgeordneten verschiedenen Parteien an, die die Interessen der Bürger vertreten und versuchen, gesetzlich umzusetzen. Derzeit sind im österreichischen Parlament fünf Parteien vertreten: die FPÖ, die ÖVP, die NEOS, die SPÖ und die Grünen.
Opposition versus Regierung, der ewige Kampf
Eine andere wichtige Information, die du wissen musst ist, dass zwischen zwei Gruppen im Nationalrat unterschieden wird – und zwar zwischen Opposition und Regierung. Was ist nun der Unterschied? Traditionell bildet der Wahlgewinner einer Wahl die Regierung. Diese kann alleine, nur mit Ministern aus einer Partei, oder in einer Koalition mit mindestens einer zweiten Partei regieren, so wie die momentane Koalition zwischen der ÖVP und den Grünen. Die Parteien, die nicht an der Regierung beteiligt sind, werden Oppositionsparteien genannt. Während die Regierung Vorschläge zu Gesetzen macht, stimmt die Opposition über diese ab. Weil Opposition und Bundesregierung oft verschiedene Meinungen vertreten, ist es üblich, dass stundenlang über ein Gesetzt verhandelt wird. Denn jede Partei versucht, ihre Ideen bestmöglich umzusetzen. Regierung und Opposition sind also in einem Kampf, Gesetzte zu beschließen oder zu überarbeiten.
Das Kammern-Chaos
Das Parlament besteht nicht nur aus dem Nationalrat, also die Versammlung der Abgeordneten, sondern auch zwei Kammern. Als Kammer wird die Vertretung des Volks bezeichnet. Das Parlament besteht aus zwei verschiedenen Kammern, aus dem Nationalrat und dem Bundesrat. Der Nationalrat wird jedes fünfte Jahr direkt vom Volk gewählt, besitzt 183 Sitze für Abgeordnete und hat die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren. Um bei Debatten für Ruhe und Ordnung zu sorgen, gibt es drei Nationalratspräsidenten, die versuchen sollen, dass die Reden und Debatten nicht ausarten. Im Gegensatz zu den Mitgliedern der Bundesregierung müssen diese drei Nationalratspräsidenten bei Abstimmungen mitstimmen. Der Bundesrat, die zweite Kammer des Parlaments. Die Wahl funktioniert so: Jedes Bundesland schickt, abhängig von seiner Bevölkerungsgröße, eine gewisse Anzahl an Abgeordneten nach Wien. Insgesamt gibt es Platz für 61 Abgeordnete im Bundesrat und diese gesandten Vertreter haben die Aufgabe, Gesetzte auf Landesebene, also in den Bundesländern zu beschließen. Sie vertreten die Interessen der Bundesländer.
Ich war dabei!! Super Erlebnis!!
Stimmt, es war echt super! Nächstes Jahr wieder?